Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 20.04.2011 - L 20 AY 13/11 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,15024
LSG Nordrhein-Westfalen, 20.04.2011 - L 20 AY 13/11 B (https://dejure.org/2011,15024)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.04.2011 - L 20 AY 13/11 B (https://dejure.org/2011,15024)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. April 2011 - L 20 AY 13/11 B (https://dejure.org/2011,15024)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,15024) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 29.09.2009 - B 8 SO 16/08 R

    Sozialhilfe - Ausnahmen von der grundsätzlichen Anwendbarkeit des § 44 SGB X -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.04.2011 - L 20 AY 13/11
    Insbesondere aus der Entscheidung des BSG vom 19.9.2009 (B 8 SO 16/08 R), deren Grundsätze auf die Rechtslage nach dem AsylbLG übertragbar sein dürften, lassen sich keine Rückschlüsse dahingehend ziehen, dass es einem Bedarfswegfall gleichkommt, wenn man den Geltungsbereich des Gesetzes verlässt.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.12.2010 - L 19 AS 1954/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.04.2011 - L 20 AY 13/11
    Maßgebend für die Entscheidung über den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist grundsätzlich der Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung, ausnahmsweise auch ein früherer Zeitpunkt, der aber nicht vor dem Zeitpunkt der Einreichung des vollständigen Antrages liegen kann (vgl. dazu Kalthoener/Büttner/Wrobel-Sachs, Prozess- und Verfahrenskostenhilfe Beratungshilfe, 5. Auflage 2010, Rn. 501 ff.; Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 12.1.2011 - L 20 AY 145/10 B, 28.12.2010 - L 19 AS 1954/10 B und vom 4.3.2010 - L 6 B 158/09 AS).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2010 - L 6 B 158/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.04.2011 - L 20 AY 13/11
    Maßgebend für die Entscheidung über den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist grundsätzlich der Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung, ausnahmsweise auch ein früherer Zeitpunkt, der aber nicht vor dem Zeitpunkt der Einreichung des vollständigen Antrages liegen kann (vgl. dazu Kalthoener/Büttner/Wrobel-Sachs, Prozess- und Verfahrenskostenhilfe Beratungshilfe, 5. Auflage 2010, Rn. 501 ff.; Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 12.1.2011 - L 20 AY 145/10 B, 28.12.2010 - L 19 AS 1954/10 B und vom 4.3.2010 - L 6 B 158/09 AS).
  • OLG Karlsruhe, 18.08.2010 - 5 WF 122/10

    Verfahrenskostenhilfe in Ehesachen: Ablehnung für eine in der Schweiz lebende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.04.2011 - L 20 AY 13/11
    Nach den letzten verfügbaren Angaben zur Verbrauchergeldparität (vgl. zur Maßgeblichkeit dieses Gesichtspunktes Oberlandesgericht Karlsruhe, Beschluss vom 18.8.2010 - 5 WF 122/10 Rn. 12; Landgericht Potsdam, Beschluss vom 26.11.2003 - 633/03 sowie im Übrigen zur Anpassung bei der Prüfung der wirtschaftlichen Voraus-setzungen Schuster/Streinz a.a.O.) des Statistischen Bundesamtes (abrufbar unter: www.genesis.destatis.de) ist die Kaufkraft von 1, 00 EUR in Serbien um den Faktor von etwa 1, 2 erhöht.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.01.2011 - L 20 AY 145/10

    Sozialhilfe

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.04.2011 - L 20 AY 13/11
    Maßgebend für die Entscheidung über den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist grundsätzlich der Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung, ausnahmsweise auch ein früherer Zeitpunkt, der aber nicht vor dem Zeitpunkt der Einreichung des vollständigen Antrages liegen kann (vgl. dazu Kalthoener/Büttner/Wrobel-Sachs, Prozess- und Verfahrenskostenhilfe Beratungshilfe, 5. Auflage 2010, Rn. 501 ff.; Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 12.1.2011 - L 20 AY 145/10 B, 28.12.2010 - L 19 AS 1954/10 B und vom 4.3.2010 - L 6 B 158/09 AS).
  • EGMR, 04.05.2006 - 633/03

    DUDEK v. POLAND

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.04.2011 - L 20 AY 13/11
    Nach den letzten verfügbaren Angaben zur Verbrauchergeldparität (vgl. zur Maßgeblichkeit dieses Gesichtspunktes Oberlandesgericht Karlsruhe, Beschluss vom 18.8.2010 - 5 WF 122/10 Rn. 12; Landgericht Potsdam, Beschluss vom 26.11.2003 - 633/03 sowie im Übrigen zur Anpassung bei der Prüfung der wirtschaftlichen Voraus-setzungen Schuster/Streinz a.a.O.) des Statistischen Bundesamtes (abrufbar unter: www.genesis.destatis.de) ist die Kaufkraft von 1, 00 EUR in Serbien um den Faktor von etwa 1, 2 erhöht.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.10.2012 - L 20 AY 70/12

    Sozialhilfe

    Abweichend von der in seinem Beschluss vom 20.04.2011 (L 20 AY 13/11 B) vertretenen Rechtsauffassung hält der Senat die Frage, ob das Verlassen des Geltungsbereichs des AsylbLG im Rahmen eines Verfahrens nach § 44 SGB X zu einem Bedarfswegfall führt, für hinreichend geklärt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht